28. September 2020

Eine Initiative starten

Bei kiezdemokratie.de kann jede*r eine Initiative starten. Es gibt keine Moderator*innen, die überprüfen, ob ein Vorschlag oder ein Antrag zur Abstimmung gestellt wird. Hier sind die wichtigsten Regeln für eine erfolgreiche Initiative.

Zunächst musst Du entscheiden, zu welchem Themenfeld Deine Initiative gehört.

Nach dem Klick auf eins der mit Stern markierten Themenfelder öffnet sich rechts die Rubrik „Ich möchte eine neue Initiative starten“. Wenn du dies angeklickt hast, öffnet sich dieses Formular:

Hier wirst du gebeten, zuerst ein Regelwerk zu bestimmen, d.h. festzulegen, wie lange der Zyklus „Zulassung – Diskussion – Ruhephase – Abstimmung“ dauern soll und wie viele Unterstützer*innen nötig sind (Quorum).

Für die Startphase im Möckernkiez haben wir nur zwei Regelwerke vorgesehen: „Meinungsbild schnell“ und „Meinungsbild gemächlich“. Das Quorum ist in beiden Fällen niedrig, jede Initiative braucht nur 1 Unterstützer*in.

„Meinungsbild schnell“ ist für einfache und eilige Fragen. Es ermöglicht 1 Tag Zulassung, 3 Tage Diskussion und nach 1 Tag Überprüfungsphase geht es 3 Tage in die Abstimmung. Insgesamt dauert der Prozess also 8 Tage.

Das „Meinungsbild gemächlich“ ist für komplexere Dinge und läuft über drei Wochen, bietet also viel Zeit für Diskussion und Nachdenken.

Diese Regelwerke sind vorläufig. Wir werden sie unseren Bedürfnissen entsprechend anpassen. Die Regelwerke werden durch den Administrator verwaltet. Wenn Du konkrete Ideen für eine weitere Regel hast, melde Dich bitte.

Entscheidend ist der Antragstext

Wenn das erledigt ist, musst Du einen aussagekräftigen Titel eingeben und eine Begründung formulieren. Beim Titel gilt eine wichtige Regel: Es muss eine Frage sein und diese muss so eindeutig formuliert sein, dass klar ist, was JA bedeutet und was NEIN ist. Beispiel i355: Über die Aussage „Umzug von Parteien im Möckernkiez zur gegenseitigen Wohnungsverbesserung“ kann ich nicht abstimmen. Die eigentliche Frage erschließt sich erst über den Begleittext. Der Initiator möchte ein Meinungsbild zu der Frage: „Soll im Möckernkiez eine Tauschbörse für Wohnungen eingerichtet werden?“ Da ist klar, was ein JA meint und was ein NEIN.

Bist Du mit dem Antragsentwurf zufrieden, drücke auf „Vorschau“ für einen Kontrollblick.  Beim nochmaligen Drücken von Vorschau (warum zweimal Drücken notwendig ist, verstehe ich auch nicht…), hast Du die Option, den Text als Entwurf zu speichern. So hast Du noch Zeit, an der Initiative zu feilen, bzw. noch einmal zu bedenken. Wenn Deine Initiative fix und fertig ist, heißt es: „Jetzt veröffentlichen“ – erst dann beginnt die Regelwerk-Uhr zu ticken.