28. September 2020

Top oder Flop? Das sagen die Nutzer*innen

Was kann kiezdemokratie.de im Möckernkiez leisten? Ist es ein nützliches Instrument zur Demokratieförderung oder fördert es Oberflächlichkeit? Welche Probleme kann es geben? Darüber gehen die Meinungen auseinander. Im Folgenden dokumentieren wir Meinungen zu kiezdemokratie.de aus der Startphase vom Jahreswechsel 2018/19 sowie aus einer Umfrage im Herbst 2019.

„Ich fände es super, wenn es gelingt, im Möckernkiez eine große Akzeptanz/Verbreitung zu erreichen. Meiner Meinung nach müsste das von unten nach oben/von klein nach groß passieren, also v.a. zuerst in den einzelnen Hausgruppen bekannt gemacht und angewendet werden. Ich denke, für viele scheint es kompliziert und es gibt eine gewisse Einstiegshürde. Das ist auch ein Knackpunkt, wenn das Projekt erfolgreich verlaufen soll.“ (Dezember 2018)

„Ich freue mich über diese Möglichkeit, da ich recht oft an anderen schönen Orten bin! Da passt dieses Angebot gut!“ (Dezember 2018)

„Skeptisch bin ich, ob dieses neue Medium wirklich eine Möglichkeit der Mitbestimmung bringt oder nicht doch wieder nur ein weiteres Gefäß ist, in dem zwar Meinungen geäußert und ausgetauscht werden, basisdemokratisch aber keinerlei Verbindlichkeit hergestellt wird. Denn ihr schreibt ja selbst: „Themen werden entscheidungsorientiert in einem festen Zeitrahmen behandelt und mit einer eindeutigen Empfehlung abgeschlossen. Diese können in den Gremien aufgegriffen und in Entscheidungsprozesse eingebunden werden. „Können“ heißt ja, dass sie auch ignoriert werden können.“ (Dezember 2018)

„Ich finde das interessant und glaube, dass es hilfreich sein kann, um zu Entscheidungen zu kommen. Aber ein gewisses Unbehagen habe ich auch: Es klickt sich so leicht, und es ist so einfach, oberflächlich eine Meinung zu haben, ohne wirklich den Sachverhalt zu durchdringen und die Argumente alle zu kennen. … Ich finde also, dieses Programm hat Potenzial, ist aber mit Vorsicht zu genießen.“ (Dezember 2018)

„Mir gefällt LQFB für den Möckernkiez, denn:
– Leute können sich zu pointierten Fragestellungen äußern
– Gegenpositionen und Kontroversen kommen klar zur Sprache
– Leute können eigene Themen zur Abstimmung stellen ohne erst in irgendwelchen Gremien vorzusprechen. Der Weg ist eher andersrum: Gremien können Abstimmungsergebnisse aufgreifen
– Es geht schnell und jederzeit und ist nach einer gewissen Zeit entschieden (also erstmal „fertig“)
– Wäre vielleicht auch ein Verfahren, in dem Jugendliche sich beteiligen können (Erfahrungen der Piraten dazu?) (Januar 2019)

„Im Prinzip ist es eine gute Idee, auf diesem Weg ein Meinungsbild herzustellen. Mir ist aber noch nicht ganz klar, welchen Stellenwert Abstimmungsergebnisse auf diesem Weg bekommen sollen. Wir haben ja klare, wenn auch manchmal etwas schwerfällige Entscheidungsstrukturen. Wenn wir in den Hausgruppen drängende Themen diskutieren, alle Argumente dazu austauschen, dann darüber abstimmen und diese Ergebnisse sich dann im Beirat bündeln, hat das für mich stärkere Aussagekraft als eine Abstimmung in der „Kiezdemokratie“, die anonym abläuft und bei der ich auch im Zweifel nicht weiß, ob alle Argumente auch kommuniziert worden sind. Was bleibt, ist ein völlig unverbindliches Meinungsbild, wenn nicht mindestens die Hälfte sämtlicher Bewohnerinnen und Bewohner abgestimmt hat.“ (Januar 2019)

„Ich denke, das Hauptproblem ist, dass es a) zu wenig sind, die dort aktiv sind und b) die Strukturierung von Entscheidungen sehr analytisch genau ist, aber den menschlichen Faktor nicht so gut abbilden kann. Wer weiß, vielleicht hat’s deshalb mit den Piraten auch nicht geklappt (als einer von vielen Gründen)“. (August 2019)

„Kiezdemokratie wird vermutlich auch in Zukunft nur von einer Minderheit mit bestimmten Merkmalen benutzt werden. Deshalb eignet sie sich nicht als Instrument zur Erstellung eines repräsentativen Meinungsbildes und kann z.B. Dropbox-Entscheidungen nicht ersetzen. Trotzdem kann sie nützlich sein, wenn sie in einer frühen Phase der Meinungsbildung vor ganz wichtigen Entscheidungen eingesetzt und eine Zusammenfassung der daraus resultierenden Erkenntnisse mit allen Bewohner*innen kommuniziert wird.“(August 2019)

„Zunächst habe ich mitgemacht, weil ich auch ein bisschen stolz war, nach einer sehr netten Sondereinführung das System begriffen zu haben und es handhaben zu können. Der Hauptgrund, weswegen ich ausgestiegen bin, waren die viel zu häufigen Rückmeldungen pro Initiative bis zur schlussendlichen Abstimmung.“ (August 2019)

„In Kurzform, da im Urlaub: ich finde es toll was Ihr macht, stimme ab und zu mit ab, fände es besser, wenn mehr mitmachen würden, damit es repräsentativer wird. (August 2019)“

„Ich will lieber im Freitext antworten. In unserer Hausgruppe fand kiezdemokratie (kd) kaum Resonanz, es wurde auch fast gar nicht darüber geredet. Meinungsbildung hier findet auf HG-Sitzungen statt (Beteiligung weniger als 50%, manche Nachbarn habe ich da noch nie gesehen) oder per Email (manche haben auch da noch nie auf Emailrundschreiben reagiert) oder eben per Doodle. Doodle geht einfach und erfordert keine Anmeldung. Es ist hier eine nicht selten angewendete Methode. (…).“ (August 2019)

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