28. September 2020

Totgesagte leben länger

Es war gut, kiezdemokratie.de eine zweite Chance zu geben. Das ist die eindeutige Botschaft, die vom 1. Treffen nach dem Neustart ausgeht, das am 17. Januar im Forum stattfand. Mit beigetragen zu dieser positiven Grundstimmung hat sicherlich die Attraktivität der neuen Aufschlagseite, mit der die recht karge Oberfläche von Liquid Feedback um eine einladende, informative Seite ergänzt wurde. Aber deutlich wurde auch, dass jetzt, zwei Jahre nach dem Einzug, neue Formen der Beteiligung auf größeres Interesse stoßen.  Sind wir im Herbst 2018 einfach zu früh gestartet?

Dass kiezdemokratie.de jetzt positiver gesehen wird, war schon beim Start der neuen Seite Anfang Januar an Rückmeldungen wie dieser zu spüren: „Die neue Seite sieht sehr ansprechend aus. Aus meiner Sicht wäre es eine Bereicherung, wenn die Kiezdemokratie wieder in Gang kommt.“

Auf dem Treffen am 17. Januar wurde natürlich (wieder einmal) über die Wirkungen diskutiert, die man von kiezdemokratie erwarten könnte. Die Rolle liegt derzeit wohl zwischen einem Diskussionsforum (wie im intranet) und einem Verfahren, das ein Meinungsbild als Vorbereitung für eine (kiezweite) Entscheidung ermöglicht. Die Stärke ist seine strukturierte Verbindlichkeit (fester Zeitplan, transparente Diskussion auch bei komplexen Themen, nur registrierte Teilnehmer*innen). Das gibt dem Ergebnis ein deutlich höheres Gewicht als etwa eine Nein-Ja-Doodle-Abstimmung. Und dass die Initiativen praktische Folgen hatten, lässt sich in der Nachverfolgung studieren.

Für eine Gruppen von Genoss*innen, die derzeit noch weitgehend ausgeschlossen ist von Diskussionen,  bringt kiezdemokratie ganz neue Beteiligungsmöglichkeiten: Die Nichtwohnenden, die schätzungsweis 2/3 der Mitglieder ausmachen. In der nächsten Zeit soll ein Schwerpunkt darauf gelegt werden, diese Gruppe über die neuen Möglichkeiten zu informieren.

Aber kiezdemokratie kann mehr. Die Erfahrungen von G13, wo die Hausgruppe beschlossen hatte, die Basis ihrer Entscheidungen zu verbreitern, könnten eine Richtung andeuten. Dort wurden über kiezdemokratie interessante und wichtige Themen diskutiert und Entscheidungen vorbereitet. Das Experiment liegt derzeit auf Eis, weil zu wenig Bewohner*innen mitmachten. Aus anderen Hausgruppen wurde bereits Interesse bekundet, als geschlossene Gruppe innerhalb von kiezdemokratie ebenfalls Abstimmungsprozesse zu organisieren. Geschlossene Gruppe heißt: Nur HG-Mitglieder haben Zugriff auf die jeweiligen hausspezifischen Abstimmungen. Ähnliche Möglichkeiten bestehen auch für Arbeitsgemeinschaften. Die Adminstrator*innen – derzeit Hilde und Günter – sagten zu, bei Bedarf auch zu HG-Sitzungen zu kommen und die Plattform vorzustellen.

Insgesamt war es ein lebhafter Diskussionsabend über Grenzen und Möglichkeiten der digitalen Demokratie, die weit über den Möckernkiez hinauswies. Es ist geplant, auch diese allgemeineren Debatten auf kiezdemokratie.de stärker abzubilden.

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