28. September 2020

Wie funktioniert kiezdemokratie.de?

Die Grundlage von kiezdemokratie.de ist Liquid Feedback, eine von den Piraten entwickelte Software, die das Internet zur Meinungsbildung und/oder Entscheidungsfindung nutzen will. Alle Teilnehmer*innen haben die gleichen Rechte und moderieren kollektiv. Auf die Ernennung von privilegierten Moderator*innen wird verzichtet.

Wesentliches Funktionsmerkmal von Liquid Feedback ist, dass jede*r Textvorschläge („Initiative“) einbringen kann, über die abgestimmt werden soll. Damit die Initiative überhaupt behandelt wird, muss eine bestimmte Anzahl von Unterstützer*innen („Quorum“) gefunden werden. Wie hoch das Quorum ist und wie lange diskutiert werden kann, legt das „Regelwerk“ fest. Für jede Initiative kann ein „Regelwerk“ mit eigenen Quoren und Laufzeiten festgelegt werden. So kann die Komplexität und das Gewicht der einzelnen Anträge berücksichtigt werden. Komplexe Fragen wie „Soll der Möckernkiez Neubauten errichten?“ würde mehr Zeit für die Diskussion bekommen als die Frage nach einem zusätzlichen Fahrradständer.

Alle Initiativen durchlaufen die Phasen Zulassung, Diskussion, Überprüfung, Abstimmung. Am Ende steht das Ergebnis.

Befindet sich eine Initiative im Zustand „Zulassung“, so muss sie zunächst einen durch das Regelwerk bestimmten Anteil von Unterstützerstimmen (Quorum) auf sich vereinigen. So wird vermieden, dass Initiativen weiterverfolgt werden, die (derzeit) nicht interessieren. Ist das Quorum innerhalb der durch das Regelwerk vorgegebenen Frist erreicht, gelangt das Thema in die „Diskussion“.

Während der Phasen „Zulassung“ oder „Diskussion“ können die Initiator*innen ihren Textvorschlag durch Änderungen verbessern. Auch die Unterstützer*innen der Initiative können Anregungen vermerken oder ihre Unterstützung an die Umsetzung bestimmter Verbesserungsvorschläge koppeln. Nach einer vorgegebenen Frist geht die Initiative von der Diskussionsphase in den Zustand „Überprüfung“ über. Diese Phase dient der Verhinderung von Textänderungen kurz vor der Abstimmung und ermöglicht ein Nachdenken. Nach dieser Frist geht das Thema in die Phase „Abstimmung“.

Grundsätzlich lässt sich bei all diesen Abläufen die eigene Stimme an andere Teilnehmer*innen delegieren. Das scheint für den Möckernkiez derzeit kaum von Interesse zu sein.